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Ich fordere Gerechtigkeit für russische MenschenrechtsverteidigerInnen.

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Es ist wohl der grösste Sportevent der Welt – mit Milliarden von Fans: Die Fussball-WM, die vom 14. Juni bis 15. Juli in Russland stattfindet. Im Schatten des Fussballfestes kommt es jedoch zu Menschenrechtsverletzungen. Überall in Russland gibt es Menschen, die wegen ihres friedlichen Einsatzes für Menschenrechte unterdrückt werden – setzen wir uns für sie ein!

«Herr Putin, seien Sie kein Spielverderber!»

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Amnesty macht unter dem Titel «BRAVE – Mutig für die Menschenrechte» das Engagement von mutigen Menschen sichtbar, die sich unter widrigen Umständen für die Menschenrechte einsetzen. Auch in Russland wurde die Arbeit von MenschenrechtsverteidigerInnen in den letzten Jahren stark eingeschränkt, weshalb wir die Fussball-Weltmeisterschaft zum Anlass nehmen, um darauf aufmerksam zu machen.

Seit 2012 wurden in Russland mehrere Gesetze erlassen, welche den Handlungsspielraum für die Durchsetzung von Grundrechten schwächen, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken und Homosexuelle und Transgender diskriminieren. Wer sich für die Menschenrechte einsetzt oder die Regierung kritisiert, gerät gesellschaftlich unter Druck, weil die Regierung AktivistInnen, unabhängige JournalistInnen und KritikerInnen als «Agenten des Westens» diffamiert.

Amnesty International fordert Russland dazu auf, alle völkerrechtswidrigen Gesetzesbestimmungen aufzuheben und von Angriffen auf das europäische Menschenrechtssystem abzusehen. Die Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen  und Nichtregierungsorganisationen – namentlich durch das «Agenten-Gesetz» – müssen aufhören. Im Hinblick auf die WM fordert Amnesty, das Dekret Nr. 202 vom Mai 2017 aufzuheben, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit an den Austragungsorten vor und während der WM einschränkt.

Mit einer an den russischen Präsidenten gerichteten Petition will Amnesty International Verbesserungen für zwei besonders bedrohte Menschenrechtsverteidiger erwirken: Wir fordern die Freilassung von Oyub Titiev, der sich für die Aufklärung von Kriegsverbrechen einsetzt und seit Januar unschuldig in Haft ist. Ausserdem soll der brutale Angriff auf den Umweltaktivisten Andrey Rudomakha endlich untersucht werden, der im Dezember wegen seines Engagements zusammengeschlagen wurde. Zudem rufen wir zu Solidaritätsbotschaften für die Frauenrechtlerin Valentina Cherevatenko auf, deren Arbeit durch das «Ausländische Agenten»-Gesetz bedroht ist.

Auch die FIFA muss ihren Menschenrechtsversprechen nachkommen. Namentlich soll sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützen, wo diese durch die Austragung der WM bedroht ist. Sie soll gegen Diskriminierungen im Rahmen der WM aktiv werden und den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen und Medienschaffenden gewährleisten. Die FIFA ist zwar nicht für alle Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen, die in Russland im Vorfeld oder während der WM vorkommen, verantwortlich. Sie trägt jedoch eine Verantwortung für Einschränkungen der Grundrechte und Menschenrechtsverletzungen, die einen Zusammenhang mit der WM aufweisen und ist aufgefordert, diese zu verhindern.

Weitere Informationen

Freiheit für Oyub Titiev und Gerechtigkeit für Andrey Rudomakha

Vom 14. Juni bis am 15. Juli 2018 findet in Russland die Fussball-Weltmeisterschaft statt. Im Schatten dieses Fussballfestes werden Menschenrechte verletzt. An allen Spielorten leben mutige Menschen, die aufgrund ihres friedlichen Engagements für die Menschenrechte Repressionen ausgesetzt sind. Mit dieser Petition setzen wir uns für zwei besonders stark bedrohte Menschen ein:

Oyub Titiev ist ein Menschenrechtsverteidiger aus Tschetschenien und leitet das dortige Büro der NGO Memorial, die sich für die Aufklärung von Kriegsverbrechen und gegen die herrschende Straflosigkeit einsetzt. Oyub ist seit dem 9. Januar 2018 wegen angeblichen Drogenbesitzes in Haft.

Amnesty International ist der Überzeugung, dass die Anschuldigungen gegen ihn fingiert sind und dass er inhaftiert wurde, um ihn zum Schweigen zu bringen. Oyub ist ein Gewissensgefangener, dem wegen seines Einsatzes für die Menschenrechte zehn Jahre Haft drohen. Deshalb fordern wir, dass:

  • Oyub Titiev sofort und bedingungslos freigelassen wird;
  • alle Anklagen gegen ihn fallen gelassen werden;
  • die Mitarbeitenden der NGO Memorial nicht länger belästigt und eingeschüchtert werden.

 

Andrey Rudomakha ist ein Umweltaktivist und leitet die NGO Environmental Watch for the North Caucasus. Am 28. Dezember 2017 wurde er vor seinem Büro gewalttätig attackiert. Vieles weist darauf hin, dass der Angriff mit seinem Engagement als Umweltschützer zusammenhängt. Andrey war gerade aus einem Naturschutzgebiet zurückgekehrt, wo er Fälle von Abholzung und illegaler Bebauung dokumentiert hatte. Obwohl genügend Beweismaterial vorliegt, wird der Vorfall zurzeit nicht weiter untersucht. Die Behörden scheinen kein Interesse daran zu haben, die Hintergründe und die Verantwortlichen dieser Tat zu ermitteln. Unterdessen wird Andrey weiterhin bedroht. Deshalb fordern wir, dass:

  • der Angriff auf Andrey Rudomakha wirksam und unparteiisch untersucht wird;
  • die Drohungen gegen ihn untersucht werden;
  • die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

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